Streit um Kürzungen: Bundesregierung will Integrationskurse streichen – Länder protestieren
Emma Krause
Streit um Kürzungen: Bundesregierung will Integrationskurse streichen – Länder protestieren
Die Pläne der Bundesregierung, die Förderung für Integrationskurse zu stürzen, haben heftigen Widerstand ausgelöst. Vertreter der Länder und Hilfsorganisationen fordern eine Kehrtwende und warnen, dass Sprachkenntnisse für Neuankömmlinge unverzichtbar bleiben. Das vom Innenminister Alexander Dobrindt geführte Innenministerium strebt an, das Programm bis Ende 2026 schrittweise auslaufen zu lassen.
Integrationskurse helfen Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen, ihre Sprachfähigkeiten zu verbessern. Sie gelten als entscheidend für den Zugang zu Arbeit, Bildung und gesellschaftlichem Leben. Derzeit erhalten vor allem Geflüchtete mit langfristiger Aufenthaltsperspektive Unterstützung – viele andere gehen leer aus.
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Am Donnerstag forderte Verena Schäffer, Vorsitzende der Integrationsministerkonferenz, die Bundesregierung auf, die Kürzungen zurückzunehmen. Die Länderpoitiker:innen setzen sich zudem für kostenlose Kurse für ukrainische Geflüchtete, EU-Bürger:innen und Geduldete ein. Zudem bestehen sie auf eine Weiterfinanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung.
Hilfsorganisationen kritisieren die Sparpläne seit ihrer Bekanntgabe scharf. Sie halten die Behauptung der Regierung – wonach allein Arbeitsplätze die Integration vorantreiben könnten – für realitätsfremd und eine Verharmlosung der tatsächlichen Hürden.
Die geplanten Kürzungen würden tausenden Menschen, die in Deutschland Fuß fassen wollen, eine zentrale Ressource entziehen. Ohne kostenlose Sprachkurse könnten viele Geflüchtete und Migrant:innen Schwierigkeiten haben, grundlegende Anforderungen für Arbeit und Alltag zu erfüllen. Der Streit dreht sich nun darum, ob die Bundesregierung ihre Haltung vor dem Stichtag 2026 noch einmal überdenkt.
