Telekom gewinnt Millionenprozess gegen Meta: 30 Millionen Euro für Datenverkehr
Emma Krause
Urteil: Meta muss Telekom 30 Millionen Euro zahlen - Telekom gewinnt Millionenprozess gegen Meta: 30 Millionen Euro für Datenverkehr
Ein deutsches Gericht hat entschieden, dass Meta der Deutschen Telekom 30 Millionen Euro für die Beförderung von Datenverkehr zahlen muss. Das Urteil markiert einen bedeutenden Moment im anhaltenden Streit darüber, ob Technologiekonzerne sich an den Kosten für die Netzwerkinfrastruktur beteiligen sollten. Der Fall ist Teil einer größeren europäischen Debatte über die sogenannten "Fair-Share"-Zahlungen.
Der Rechtsstreit begann, nachdem Meta 2021 die Zahlungen an die Deutsche Telekom für die Datenübertragung eingestellt hatte. Der Telekommunikationsriese argumentierte, ihm stehe eine Entschädigung für die Beförderung des Datenverkehrs der Meta-Tochter Edge Network zu. Meta entgegnete, es habe keinen formellen Vertrag gegeben und die Deutsche Telekom habe keine direkte Dienstleistung erbracht.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf gab der Deutschen Telekom recht und bestätigte damit ein früheres Urteil, während es gleichzeitig den Anspruchszeitraum verlängerte. Dadurch erhöhte sich die Endsumme auf 30 Millionen Euro. Die Richter wiesen zudem darauf hin, dass Edge Network den Datenverkehr auch über andere Anbieter hätte umleiten können, dies jedoch nicht tat.
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Beide Unternehmen hatten sich gegenseitig vorgeworfen, ihre Marktmacht ausgenutzt zu haben. Das Gericht wies jedoch die behauptete Monopolstellung der Deutschen Telekom zurück. Stattdessen bestätigte es, dass Netzbetreiber ein Anrecht auf Vergütung für den Datentransport haben. Das Urteil schafft einen Präzedenzfall für ähnliche Streitigkeiten in der Zukunft.
Der Fall spiegelt einen größeren Konflikt in Europa wider, in dem Telekommunikationsunternehmen wie die Deutsche Telekom, Orange und Vodafone "Fair-Share"-Beiträge von US-Technologiegiganten fordern. Seit 2021 argumentieren sie, dass Unternehmen wie Meta, Google und Amazon einen Teil der steigenden Infrastrukturkosten tragen sollten, die durch datenintensive Dienste entstehen. Die Tech-Konzerne hingegen behaupten, sie würden bereits ihren Beitrag leisten, und warnen, dass zusätzliche Gebühren die Innovation hemmen könnten.
Die Anordnung der 30-Millionen-Zahlung unterstreicht die Auffassung, dass Netzbetreiber für den Datenverkehr eine Entschädigung verlangen können. Das Urteil könnte andere Telekommunikationsanbieter ermutigen, ähnliche Forderungen gegen Technologieunternehmen geltend zu machen. Vorerst bleibt die Debatte über "Fair-Share"-Beiträge in Europa jedoch ungelöst.
