Solingen: SPD hält Kita-Gebühren stabil – trotz Kritik an "skandalösen" Beiträgen
Moritz Richter
Solingen: SPD hält Kita-Gebühren stabil – trotz Kritik an "skandalösen" Beiträgen
Die SPD-Fraktion in Solingen hat beschlossen, die Kita-Gebühren für das laufende Kindergartenjahr nicht zu ändern. Zwar erkennt die Partei die Notwendigkeit eines gerechteren Systems an, möchte aber vermeiden, dass bestehende Verträge mit Eltern gekündigt oder gestört werden. Viele Familien sind für ihre finanzielle Planung bis zum nächsten Sommer auf diese Vereinbarungen angewiesen.
Die aktuelle Gebührenstaffel in Solingen setzt bereits bei einem Jahreseinkommen von 12.500 Euro an – ein deutlich niedrigerer Schwellenwert als in benachbarten Kommunen, wo Beiträge erst ab 20.000 bis 33.000 Euro fällig werden. Die Fraktionsvorsitzende Iris Preuß-Buchholz bezeichnete die aktuellen Gebühren als „skandalös“ und zog Vergleiche zu früheren Debatten über Schulgeld. Zudem bedauert die SPD, dass die Elternbeiträge für Kindergärten immer wieder Thema bleiben müssen.
Ziel des SPD-Vorschlags ist eine fairere Verteilung, bei der Familien mit gleichem Einkommen denselben prozentualen Anteil zahlen. Die Stadtkämmerin Dagmar Becker hatte den Umstrukturierungsplan vorgelegt, den die Fraktion weiter prüfen wird. Gleichzeitig forderte die SPD sie auf, die Kommunikation mit den Eltern über mögliche Änderungen zu verbessern. Anpassungsbedarf ergibt sich unter anderem durch die neu eingeführten Spielgruppen.
Vorerst bleibt die bestehende Gebührenordnung bestehen. Die SPD wird die vorgeschlagenen Anpassungen weiter analysieren. Eltern können sich bis mindestens zum nächsten Sommer auf ihre aktuellen Verträge verlassen.
