Solingen: CDU stellt Oberbürgermeister Kurzbachs Führungsstil infrage
In Solingen haben sich die Spannungen zugespitzt, nachdem die CDU-Fraktion die Führung von Oberbürgermeister Tim Kurzbach infrage stellt. Die Partei wirft der Stadtverwaltung vor, bei wichtigen Entscheidungen offizielle Gremien der Stadt zu umgehen. Die CDU-Sprecherin Sylvia Schlemper berichtete zudem, sie fühle sich bei ihrer ehrenamtlichen Arbeit in städtischen Ausschüssen behindert.
Die Christdemokraten kritisieren, dass der Oberbürgermeister die offiziellen Strukturen der Stadt vernachlässige. Als Beispiel nennen sie zentrale Entscheidungen wie die Pläne für das Zentrum für verfolgte Künste, die ohne angemessene Beteiligung der Ausschüsse getroffen worden seien. Die Partei warnt andere Fraktionen davor, sich vom Oberbürgermeister beeinflussen zu lassen, und fordert eine stärkere kollektive Kontrolle im Stadtrat.
Schlemper betonte persönliche Schwierigkeiten und erklärte, sie werde von der Verwaltung in ihrer Ausschussarbeit ausgebremst. Die CDU stellt zudem klar, dass nicht der Aufsichtsrat, sondern die Stadt selbst für die Sanierung oder den Ausbau des alten Gräfrather Rathauses verantwortlich sei. Die Zukunft des Gebäudes solle von den Fachausschüssen des Stadtrats und nicht von Mietereinrichtungen entschieden werden.
Trotz der Kritik betont die Fraktion, ihre interne Kommunikation funktioniere reibungslos und man stehe weiterhin im Dienst der Bürgerinnen und Bürger. Gleichzeitig prüft sie das Vorgehen der Verwaltung nun genau. Der Oberbürgermeister zeigte sich verärgert über die Vorwürfe und verwies darauf, dass CDU-Vertreter im Aufsichtsrat einer stadtnahen Gesellschaft sitzen.
Im Kern geht es in dem Streit um die Regierungsführung und Entscheidungsprozesse in Solingen. Die CDU pocht auf eine strengere Einhaltung der offiziellen Abläufe und kollektive Beschlussfassung. Die Vorgehensweise der Verwaltung und die Amtsführung des Oberbürgermeisters bleiben weiterhin Gegenstand der kritischen Prüfung durch die Fraktion.
