Reform von "Lebendige Demokratie": Effizienz statt Kürzungen im Fokus
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die Änderungen zielen darauf ab, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung zu kürzen. Prien betonte, es gehe um eine bessere Koordinierung, nicht um Einsparungen.
Klein begrüßt den Reformkurs und bezeichnet Priens Fokus auf mehr Effizienz und eine stärkere Vernetzung zwischen den geförderten Organisationen als richtigen Ansatz. Gleichzeitig räumte er ein, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ mit der Zeit zu sehr in sich gekapselt und selbstbezogen geworden seien.
Von den Reformen betroffen sind auch Initiativen gegen Antisemitismus, ein zentraler Schwerpunkt von Kleins Amt. Trotz der Umstrukturierung zeigt er sich überzeugt, dass wichtige Träger ihre Förderung behalten werden. Seine Zustimmung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Priens Ministerium prüft, wie die Mittel des Programms künftig verteilt werden.
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Die geplanten Änderungen werden die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Gelder neu regeln. Organisationen müssen künftig deutlicher nachweisen, welche Wirkung sie erzielen und wie sie mit anderen zusammenarbeiten, um Förderung zu erhalten. Wann die Reformen konkret umgesetzt werden, hat das Ministerium von Prien bisher noch nicht abschließend festgelegt.
