Rechtsstreit um Schabowskis historischen Mauerfall-Zettel eskaliert vor Gericht
Moritz Richter
"Sofort, ohne Verzögerung": Streit um Schabowski-Vermerk vor OVG - Rechtsstreit um Schabowskis historischen Mauerfall-Zettel eskaliert vor Gericht
"Sofort, unverzüglich": Streit um Schabowski-Zettel vor dem OVG
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Ein Rechtsstreit um den Verkauf des historischen Schabowski-Zettels landet vor dem höchsten Gericht Nordrhein-Westfalens. Das Dokument, das mit dem Fall der Berliner Mauer verbunden ist, wurde vom Haus der Geschichte für 25.000 Euro erworben. Nun kämpft ein Journalist darum, die Identitäten der Verkäufer aufzudecken.
Der Streit begann, als der Journalist Auskunft über die ursprünglichen und weiteren Verkäufer des Zettels verlangte. Das Haus der Geschichte verweigerte die Herausgabe mit der Begründung, die Anonymität der Beteiligten sei während der Verhandlungen zugesichert worden. Das Verwaltungsgericht Köln entschied zunächst zugunsten des Journalisten und verpflichtete das Museum, die Namen preiszugeben.
Das Museum legte Berufung ein, und das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hat nun die Revision zugelassen – der juristische Streit geht damit in die nächste Runde. Die mündliche Verhandlung ist für den 16. Dezember angesetzt.
Der Zettel selbst besitzt großen historischen Wert. Bekannt als "Schabowski-Zettel", diente er während der Pressekonferenz, die 1989 versehentlich die Öffnung der Berliner Mauer auslöste. Doch trotz seiner Bedeutung bleiben die genauen Identitäten der Verkäufer unklar. Frühere Berichte deuteten auf einen Eigentumsstreit hin, doch bestätigte Namen gab es nie.
Die Gerichtsentscheidung am 16. Dezember wird klären, ob die Namen der Verkäufer öffentlich gemacht werden müssen. Sollte der Journalist Recht bekommen, könnten die Personen hinter dem 25.000-Euro-Geschäft endlich bekannt werden. Bis dahin hält das Haus der Geschichte an der Zusicherung der Anonymität fest.
