Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen und drei großen Herausforderungen
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Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen und drei großen Herausforderungen
Der neu gewählte Stadtrat von Arnsberg, bestehend aus 46 Mitgliedern aus sechs Fraktionen, hat am 6. November 2023 seine Arbeit aufgenommen. Bürgermeister Ralf Paul Bittner nannte drei zentrale Herausforderungen: die Sanierung der Infrastruktur, bezahlbaren Wohnraum und die Stärkung der Demokratie. Der Rat, geführt von Erster Stellvertreter Peter Blume (CDU) und Zweiter Stellvertreterin Margit Hieronymus (SPD), wird in den nächsten fünf Jahren die Zukunft Arnsbergs mitgestalten.
Der Stadtrat setzt sich zusammen aus Abgeordneten der CDU (16), SPD (16), AfD (6), Bündnis 90/Die Grünen (4), meine LiebLinks (2) sowie FDP/SBL (2) und hat verschiedene Ausschüsse gebildet, um lokale Themen anzugehen. Dazu zählen der Haupt- und Finanzausschuss, der Prüfungsausschuss, der Jugendhilfeausschuss und weitere Gremien. Blume wird Bürgermeister Bittner bei offiziellen Anlässen vertreten.
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In seinen ersten Beschlüssen ernannte der Rat Mitglieder für die Bezirksausschüsse und setzte den Seniorenbeirat Arnsberg wieder ein. Zudem wurde eine technische Vertretung geschaffen und die "Opt-out"-Regelung für die elektronische Zahlungskarte eingeführt. Weitere Informationen zum Stadtrat finden sich im Ratsinformationssystem der Stadt Arnsberg unter https://ratsinfo.unserewebsite/.
Der Rat legte mit Beschlüssen zur Geschäftsordnung, zur Satzung und zur Aufgabenverteilung die Rahmenbedingungen für seine Arbeit fest. Mit klaren Herausforderungen und Strukturen ist der Arnsberger Stadtrat nun bereit, wegweisende Entscheidungen für die Zukunft der Stadt zu treffen.
