Neue Einbürgerungsreform verkürzt Wartezeiten für Migranten in Deutschland deutlich
Jakob Maier
Neue Einbürgerungsreform verkürzt Wartezeiten für Migranten in Deutschland deutlich
Eine aktuelle Reform erleichtert Migrantinnen und Migranten in Deutschland den Erwerb der Staatsbürgerschaft. Über die Neuerungen wurde bei einer Veranstaltung in Solingen diskutiert, an der mehr als 50 Menschen teilnahmen, um sich über die neuen Regelungen zu informieren. Die Reform verkürzt die Wartezeit und sieht Ausnahmen für langjährig hier lebende Personen mit guten Integrationsleistungen vor.
Die von der SPD-Kreisarbeitsgemeinschaft Solingen zum Thema „Migration und Vielfalt“ organisierte Veranstaltung konzentrierte sich auf die überarbeiteten Einbürgerungsgesetze. Demnach können Migrantinnen und Migranten, die seit fünf Jahren legal in Deutschland leben und arbeiten, nun die Staatsbürgerschaft beantragen – bisher waren acht Jahre erforderlich. Wer „besondere Integrationsleistungen“ nachweist, etwa durch fortgeschrittene Sprachkenntnisse oder ehrenamtliches Engagement, kann bereits nach drei Jahren eingebürgert werden.
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Kinder, die in Deutschland von ausländischen Eltern geboren werden, erhalten automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn mindestens ein Elternteil seit mehr als fünf Jahren legal im Land lebt. Zudem entfällt für ältere Angehörige der „Gastarbeitergeneration“ die Pflicht zum schriftlichen Deutschtest. Dennoch müssen Antragstellende nachweisen, dass sie sich und ihre Angehörigen ohne staatliche Leistungen selbst versorgen können.
Bei der Veranstaltung wurde auch auf die von der AfD und rechtsextremen Gruppen diskutierten Abschiebepläne eingegangen. Als Rednerinnen und Redner traten die Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel (Mönchengladbach) und Ingo Schäfer (Solingen) auf. Sie betonten, dass die Reform Deutschlands Verpflichtung zu demokratischen Werten unterstreicht: Wer eingebürgert werden wolle, müsse die Menschenwürde achten und Extremismus ablehnen.
Die neuen Einbürgerungsregeln vereinfachen das Verfahren für langjährig hier Lebende und ihre Familien. Wer die finanziellen und integrativen Voraussetzungen erfüllt, kann nun früher als bisher einen Antrag stellen. Zudem stellt die Reform sicher, dass die Einbürgerung im Einklang mit den demokratischen Grundsätzen Deutschlands steht.
