Laumann kündigt Sozialreformen vor der Sommerpause an – Gesundheitsversorgung und Pflege im Fokus
Emma Krause
Laumann kündigt Sozialreformen vor der Sommerpause an – Gesundheitsversorgung und Pflege im Fokus
Bundesarbeitsminister Karl-Josef Laumann hat Fortschritte bei zentralen Sozialreformen signalisiert. Entwürfe für Änderungen in der Gesundheitsversorgung und der Pflege sind bereits ausgearbeitet. Er erwartet, dass die wichtigsten Eckpunkte noch vor der Sommerpause vorgestellt werden.
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Laumann betonte die Bedeutung einer klaren Ausrichtung der Reformen. Am Montag bestätigten die Gremien von CDU und CSU erneut ihre Unterstützung für die geplanten Vorhaben. Zudem soll die Rentenkommission bis Ende Juni ihre Empfehlungen vorlegen.
Nicht alle Maßnahmen werden zwar noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet, doch Laumann zeigt sich zuversichtlich. Er ist überzeugt, dass die Koalition in den kommenden Wochen ihre Reformagenda vorantreiben wird. Im Fokus der Sommerplanung der Regierung stehen insbesondere die Gesundheitsversorgung und die Pflege.
Ziel der Regierung ist es, die zentralen Reforminhalte bis zum Sommer vorzulegen. Gesetzentwürfe liegen bereits vor, doch die vollständige parlamentarische Beschlussfassung wird länger dauern. Der Bericht der Rentenkommission wird die weiteren Schritte zusätzlich prägen.
