Glasfaser-Streit in Solingen: SPD und CDU liefern sich Machtkampf um digitale Infrastruktur
Jakob Maier
Glasfaser-Streit in Solingen: SPD und CDU liefern sich Machtkampf um digitale Infrastruktur
In Solingen haben sich die politischen Spannungen wegen eines Glasfaserausbau-Projekts zugespitzt. SPD-Vertreter warfen der örtlichen CDU vor, sich mit der Initiative zu brüsten, die maßgeblich vom SPD-Oberbürgermeister der Stadt vorangetrieben wurde. Der Streit fällt in eine Zeit, in der bundesweit über digitale Infrastruktur und die Zusammenarbeit der Parteien diskutiert wird.
Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) hat in Solingen ein großes Glasfaserprojekt auf den Weg gebracht. Ziel ist es, zu verhindern, dass die Stadt im digitalen Fortschritt zurückfällt. Die SPD begrüßt zwar den Ausbau, fordert aber, dass sich private Unternehmen stärker an der Finanzierung essenzieller digitaler Infrastruktur beteiligen.
Die SPD-Krechevorsitzenden Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn warf der CDU vor, sich unberechtigt mit der Arbeit zu schmücken. Ihre Kritik verschärft die ohnehin angespannte politische Stimmung in der Region.
Unterdessen kündigte CDU-Chef Friedrich Merz einen Kurswechsel in der Parteipolitik an. Er erklärte, die CDU werde künftig lokale Zusammenarbeit mit AfD-Funktionsträgern nicht mehr grundsätzlich ausschließen. Die Aussage sorgt in politischen Kreisen für Diskussionen – besonders in der ruhigeren Sommerphase, wenn zweitrangige Akteure oft um Aufmerksamkeit ringen.
Das Glasfaserprojekt bleibt für Solingens digitale Zukunft ein zentrales Thema. Die politischen Auseinandersetzungen um Zuständigkeiten und Verdienste dauern derweil an. Auf Bundesebene markiert die neue Haltung der CDU zur Zusammenarbeit mit der AfD eine bemerkenswerte Richtungsänderung.
