Gewaltsame Proteste gegen Rüstungsindustrie eskalieren in Köln und Bonn
Emma Krause
Gewaltsame Proteste gegen Rüstungsindustrie eskalieren in Köln und Bonn
Proteste gegen Rüstungsindustrie in Köln und Bonn – Festnahmen und Ermittlungen
Diese Woche haben sich in Köln und Bonn Proteste gegen die Rüstungsindustrie ausgebreitet. Am Donnerstag griff eine Gruppe vermummter Demonstranten eine Niederlassung von Rheinmetall AG in Bonn-Beuel an, während andere SPD-Büros in Köln besetzten. In beiden Fällen griff die Polizei ein, was zu Festnahmen und Strafanzeigen führte.
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Die Unruhen begannen bereits am 29. August, als über 200 größtenteils vermummte Aktivisten den Zugang zum Industriegelände von Deutz AG im Kölner Stadtteil Kalk blockierten. Die Kundgebung war Teil einer Reihe "antimilitaristischer" Aktionen, die seit Beginn der Woche in der Stadt stattfinden.
Noch am selben Tag räumte die Polizei eine Besetzung der SPD-Parteizentrale in der Magnusstraße im Kölner Stadtzentrum. Die Protestierenden hatten sich geweigert, das Gebäude zu verlassen, woraufhin die Behörden sie von den Räumlichkeiten entfernten.
Zwei Tage später versammelten sich etwa 30 bis 40 teilweise vermummte Personen vor der Rheinmetall-Niederlassung an der Pützchens Chaussee in Bonn-Beuel. Als die Polizei sie aufforderte, ihre Vermummung abzulegen und sich an die Versammlungsgesetze zu halten, kamen sie der Anweisung nicht nach. Die Beamten lösten die Versammlung daraufhin auf.
Unterdessen drangen rund 20 Demonstranten gewaltsam in ein weiteres SPD-Büro in Bonn ein und verweigerten den Rückzug. Die Polizei nahm drei Personen vorläufig fest, überprüfte ihre Personalien und leitete Ermittlungsverfahren ein, bevor sie wieder freigelassen wurden. Mittlerweile wurde Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet.
Gegenwärtig laufen Untersuchungen zu möglichen Verstößen gegen das Versammlungsrecht im Zusammenhang mit dem Vorfall in Bonn-Beuel.
Die Proteste führten zu mehreren Polizeieinsätzen, Festnahmen und Strafanzeigen. Die Behörden prüfen weiterhin mögliche Verstöße gegen Versammlungsvorschriften. Angesichts der anhaltenden Spannungen um die Beteiligung der Rüstungsindustrie könnten weitere Demonstrationen folgen.
