Drohnenabwehr in Deutschland: Warum die Koordination zwischen Bund, Ländern und Bundeswehr scheitert
Moritz Richter
Drohnenabwehr in Deutschland: Warum die Koordination zwischen Bund, Ländern und Bundeswehr scheitert
Deutschlands aktuelles System zur Abwehr von Drohnenbedrohungen steht wegen mangelnder Koordination in der Kritik. Bisher werden Vorfälle mit kleinen Drohnen vor allem von regionalen Behörden – insbesondere den Landespolizeien – bearbeitet. Die Bundeswehr hingegen war in den letzten Jahren nicht aktiv in die Abwehr militärischer oder hochleistungsfähiger unbemannter Flugsysteme eingebunden.
Die bestehende Aufgabenteilung zwischen Bund, Ländern und Militär hat sich als unzureichend erwiesen, um den Risiken durch Drohnen wirksam zu begegnen. Während die Landespolizeien für kommerziell erhältliche Kleinstdrohnen zuständig sind, fehlt es an klaren Regelungen für den Umgang mit fortgeschrittenen Bedrohungen. Die Rolle der Bundeswehr beschränkt sich bisher auf vorbereitende Maßnahmen – Israel unterstützt zwar beim Aufbau von Fähigkeiten, doch aktive Einsätze bleiben aus.
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Die CDU Nordrhein-Westfalen hat nun eine Nationale Drohnenabwehrstrategie vorgeschlagen, um diese Lücken zu schließen. Die Partei argumentiert, dass ein solcher Plan "dringend notwendige Klarheit" schaffen und bundesweit einheitliche Regeln für alle Behörden einführen würde. Zudem sollen rechtlich abgesicherte Verfahren ermöglichen, dass das Militär bei der Abwehr hochleistungsfähiger Drohnen unterstützt.
Zusätzlich regt die CDU an, dass Betreiber kritischer Infrastrukturen Risikoanalysen erstellen und standardisierte Schutzmaßnahmen entwickeln. Dadurch ließen sich Frühwarn- und Meldesysteme für mögliche Drohnenangriffe verbessern.
Der Aufruf zu einer nationalen Strategie kommt zu einem Zeitpunkt, an dem geltende Gesetze wie das Luftsicherheitsgesetz zwar militärische Unterstützung vorsehen, aber keine aktiven Einsätze regeln. Ohne einen einheitlichen Ansatz könnten Behörden Schwierigkeiten haben, auf neue Drohnengefahren effektiv zu reagieren. Die vorgeschlagenen Reformen zielen darauf ab, diese Defizite zu beheben und die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Militär klarer zu strukturieren.
