BfS/ABI-Fraktion blockiert Grundversorgungspläne für Solinger Klinikum und lehnt Lohnkürzungen ab
Emma Krause
BfS/ABI-Fraktion blockiert Grundversorgungspläne für Solinger Klinikum und lehnt Lohnkürzungen ab
Die BfS/ABI-Fraktion hat ihre Ablehnung der Pläne für ein Unternehmen zur Sicherstellung der Grundversorgung am Solinger Städtischen Klinikum bekannt gegeben. Martin Bender, Sprecher der Gruppe, bezeichnete den Vorschlag als unvereinbar mit den Grundsätzen des Bürgerbündnisses. Die Fraktion lehnt zudem Lohnkürzungen als Lösung für die finanziellen Schwierigkeiten ab.
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Das Bürgerbündnis argumentiert, dass die wirtschaftlichen Probleme des Krankenhauses nicht auf dem Rücken der Beschäftigten durch Lohnsenkungen gelöst werden dürften. Eine Verschlechterung der Bezahlstruktur sei zynisch und führe zu instabilen Arbeitsbedingungen für das Personal, so die Kritik.
Durch die Vorantreibung des Vorhabens geht die Verantwortung für die Interessen der Beschäftigten nun auf die BfS/ABI-Fraktion und die Grünen über. Damit verlieren CDU-, FDP- und SPD-Vertreter die Möglichkeit, sich in dieser Frage als Fürsprecher der Arbeitnehmer zu präsentieren.
Die Haltung der BfS/ABI-Fraktion bedeutet, dass der Plan für das Grundversorgungsunternehmen auf starken Widerstand stoßen wird. Gleichzeitig verschiebt sich durch die Entscheidung die politische Landschaft: Nur die Grünen und die BfS/ABI-Fraktion verbleiben als Vertreter der Arbeitnehmerbelange. Dies könnte die Debatten über die Krankenhauspolitik in Solingen neu prägen.
