Bergisch Gladbach startet Unterschriftenkampagne für AfD-Verbot bis Juni
Moritz Richter
Bergisch Gladbach startet Unterschriftenkampagne für AfD-Verbot bis Juni
Lokale Demokratieinitiative in Bergisch Gladbach fordert Verbot der AfD
Die Bergisch Gladbacher Initiative Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (DeVi) hat eine Unterschriftenaktion gestartet, um ein rechtliches Vorgehen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) voranzutreiben. Die Organisator:innen argumentieren, dass die Positionen der AfD mit grundlegenden Verfassungswerten unvereinbar seien.
DeVi sammelt ab dem 7. Februar täglich von 10:00 bis 13:00 Uhr in der Fußgängerzone der Innenstadt Unterschriften, um ein formelles Verbotsverfahren anzustoßen. Anwohner:innen können sich vor Ort in Listen eintragen und die Kampagne unterstützen, die bis Juni 100.000 Unterschriften erreichen will.
Die unter dem Motto "Menschenwürde verteidigen. AfD jetzt verbieten" laufende Aktion wird von fast 90 zivilgesellschaftlichen Gruppen unterstützt. Davon sind 47 landesweit in Nordrhein-Westfalen aktiv, darunter in Städten wie Köln, Düsseldorf, Dortmund und Essen. Die DeVi-Vorsitzende Judith Winterscheid betonte, das Verhalten der AfD untergrabe verfassungsmäßige Grundsätze.
DeVi setzt sich seit Langem für Demokratie, Menschenwürde und ein respektvolles Miteinander ein. Die Gruppe ist überzeugt, dass ein Verbot der Partei demokratische Institutionen schützen und das Vertrauen in den Rechtsstaat stärken würde. Die aktuelle Initiative knüpft an jahrelanges Engagement für Vielfalt und Inklusion in der Region an.
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Die gesammelten Unterschriften sollen dem Landtag und der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen vorgelegt werden. Bei Erfolg könnte der Vorstoß zu einem offiziellen Verbotsverfahren gegen die AfD führen. Die Frist für die Sammlung von 100.000 Unterschriften endet im Juni.
